AfD-Fraktion in Harburg zerbricht: Nach Rücktritten nur noch drei Abgeordnete übrig
Paul Fischer
AfD-Fraktion in Harburg zerbricht: Nach Rücktritten nur noch drei Abgeordnete übrig
Die AfD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg steckt nach dem Rücktritt zweier weiterer Mitglieder noch tiefer in der Krise. Andreas Ehlers und Harald Feineis verließen die Gruppe, sodass diese nun nur noch aus drei Abgeordneten besteht. Die Austritte sind der vorläufige Höhepunkt monatelanger innerparteilicher Streitigkeiten, Drohungen und Vorwürfe wegen Fehlverhaltens.
Die jüngsten Rücktritte werfen Fragen nach der Handlungsfähigkeit der Fraktion auf. Kritiker bemängeln, dass die anhaltenden Konflikte die eigentliche Arbeit des Bezirksparlaments überschatten und kaum noch Raum für sachpolitische Debatten oder Regierungsarbeit bleibt.
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Die Probleme begannen bereits im vergangenen Jahr, als der AfD-Politiker Adrian Leuser die Fraktion verließ und nach erhaltenen Drohungen aus Harburg floh. Er hatte Andreas Ehlers wegen verbaler Angriffe angezeigt, darunter rassistische Beleidigungen wie "Untermensch" und "Affe" sowie Gewaltandrohungen. Kurz nach seiner Anzeige fand Leuser eine bedrohliche Nachricht an seiner Wohnungstür.
Nun wirft Ehlers dem Fraktionsvorsitzenden Helge Ritscher körperliche Angriffe vor. Zudem behauptet er, die Finanzunterlagen der Fraktion seien chaotisch – ein sechsstelliger Betrag auf dem Konto sei nicht ordnungsgemäß dokumentiert. Der ehemalige AfD-Mitglied Simon Dhemija, mittlerweile bei der Linken, argumentiert unterdessen, die Strategie der AfD bestehe darin, gezielt Skandale zu provozieren und das politische System zu destabilisieren.
Die anhaltenden Turbulenzen stoßen bei anderen Parteien auf scharfe Kritik. Der CDU-Abgeordnete Rainer Bliefernicht warnte, die jüngsten Rücktritte würden keine Stabilität in die Bezirksversammlung bringen. Stattdessen fürchtet er, dass die Streitigkeiten weiterhin die Tagesordnung dominieren und inhaltliche Themen in den Hintergrund drängen.
Mit nur noch drei verbleibenden Mitgliedern steht die AfD-Fraktion in Harburg vor einer ungewissen Zukunft. Die Vorwürfe wegen Gewalt, finanzieller Unregelmäßigkeiten und der anhaltenden internen Zerwürfnisse haben ihre Position in der Bezirksversammlung deutlich geschwächt. Beobachter fragen sich nun, ob sich die Gruppe erholen kann – oder ob die internen Konflikte die lokale Politik weiter lähmen werden.
