Bundespolizei droht Ausfall von Körperkameras durch gescheiterte Ausschreibung
Paul FischerBundespolizei droht Ausfall von Körperkameras durch gescheiterte Ausschreibung
Bundespolizei droht kritischer Mangel an funktionstüchtigen Körperkameras
Die deutsche Bundespolizei könnte schon bald mit einem akuten Engpass bei einsatzbereiten Körperkameras konfrontiert sein. Eine große Ausschreibung für neue Geräte ist gescheitert – mit der Folge, dass Beamte 2023 Gefahr laufen, wichtige Ausrüstung zu verlieren. Das Scheitern des Beschaffungsverfahrens wirft Fragen zur Beweissicherung und zur Sicherheit der Einsatzkräfte auf.
Eine Ausschreibung über 2.500 neue Körperkameras – mit Option auf weitere 1.500 Geräte – platzte, obwohl dafür fünf Millionen Euro bereitstanden. Lieferanten schreckten vor zusätzlichen Anforderungen zurück, darunter die Forderung nach austauschbaren Akkus. Einige Modelle ließen sich zwar problemlos mit den bei der Bundespolizei eingesetzten Tasern koppeln, doch die erweiterten Spezifikationen machten das Angebot für die Hersteller weniger attraktiv.
Der aktuelle Hersteller plant, die Unterstützung für die bestehenden Kameras einzustellen – eine Entscheidung, über die die Gewerkschaft der Polizei (GdP) seit Monaten informiert ist. Andreas Roßkopf, Vorsitzender der GdP-Bundespolizei, fordert das Bundesinnenministerium zum schnellen Handeln auf. Die Behörden hoffen nun, dass der bisherige Lieferant die Betreuung der Geräte doch noch verlängert, was jedoch Millionen kosten würde.
Ohne Lösung könnten die Beamten im kommenden Jahr ohne funktionierende Körperkameras dastehen. Die Geräte sind unverzichtbar, um Beweismaterial in aggressiven Situationen und bei Straftaten zu dokumentieren. Zudem haben sie sich bewährt, um Konflikte zu deeskalieren – insbesondere in Bahnhöfen.
