Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaziele und Modernisierung
Moritz Müller
Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaziele und Modernisierung
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) drängt auf schnellere Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen. Derzeit dauern rund 1.500 Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zwischen fünf und acht Jahre. Der Verband warnt, dass Verzögerungen die Bemühungen um Modernisierung und Dekarbonisierung der Industrie behindern.
Am 16. Februar forderte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup in Frankfurt dringend gesetzgeberische Maßnahmen. Er rief zu einem „Bündnis der Willigen“ auf, an dem sich Bundes- und Landesregierungen, Wirtschaft und Gesellschaft beteiligen sollen. Große Entrup appellierte zudem an die Landesbehörden, einen Bundesvorschlag zu unterstützen, der auf eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren abzielt.
Der VCI hat neun Maßnahmen vorgeschlagen, um Bürokratie abzubauen und Prozesse zu straffen. Dazu gehören eine gezieltere Bürgerbeteiligung, klarere rechtliche Definitionen sowie strengere Regeln für Umweltklagen. Zudem fordert der Verband ein Ende unpräziser Rechtsbegriffe, die zu Verzögerungen führen.
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Zur Untermauerung seiner Forderungen hat der VCI eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) sowie ein Rechtsgutachten der Kanzlei Luther in Auftrag gegeben. IW-Direktor Michael Hüther betonte, dass viele dieser Anlagen entscheidend für die Reduzierung der CO₂-Emissionen in der deutschen Industrie seien.
Die Vorschläge des VCI zielen darauf ab, die Genehmigungszeiten für Industrieanlagen zu verkürzen. Falls umgesetzt, könnten die Änderungen der Wirtschaft helfen, Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig Bürokratie abzubauen. Der nächste Schritt hängt von der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ab.
