DB-Chef warnt vor Sonderregeln für neue Fernverkehrsanbieter wie Italo
Moritz Müller
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für neue Fernverkehrsanbieter wie Italo
Philipp Nagl, der Vorstandsvorsitzende des deutschen Schieneninfrastrukturbetreibers DB InfraGO, warnt davor, neuen Anbietern im Fernverkehr Sonderbedingungen einzuräumen. Seine Äußerungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem der italienische Betreiber Italo plant, 2028 auf den deutschen Markt zu expandieren. Nagl argumentiert, dass solche Schritte rechtliche Risiken bergen und den fairen Wettbewerb gefährden könnten.
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Kritik übte Nagl an Vorschlägen für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt erleichtern soll. Er bezeichnete die Idee als „rechtlich prekär“ und warnte vor möglichen Klagen. Seiner Ansicht nach könnten Sonderregelungen dazu führen, dass die Zugangsbestimmungen für die Schieneninfrastruktur innerhalb von 18 Monaten gekippt werden, weil sie gegen EU-Recht verstoßen.
Die alten mehrjährigen Rahmenverträge aus dem Jahr 2017 waren abgeschafft worden, da sie sich als zu komplex und rechtlich unsicher erwiesen hatten. Nagl betonte, dass ein neues verbindliches Rechtsrahmenwerk im Rahmen der EU-Kapazitätsverordnung erst 2031 in Kraft treten werde. Bis dahin, so seine Befürchtung, könnten Sonderkonditionen aufgrund ungelöster Rechtsfragen „endlose Gerichtsverfahren“ nach sich ziehen.
Trotz seiner Bedenken zeigt sich Nagl optimistisch in Bezug auf den Wettbewerb im Fernverkehr. Als Infrastrukturanbieter begünstige sein Unternehmen keinen Betreiber, erklärte er. „Uns ist es egal, welche Farbe die Züge haben“, sagte er wörtlich. Letztlich sei er überzeugt, dass der Wettbewerb den Fahrgästen zugutekommen werde, indem er die Dienstleistungen verbessere.
Nagls Warnungen unterstreichen die rechtlichen Hürden, vor denen neue Anbieter wie Italo stehen. Ohne einen klaren Rahmen bis 2031 könnten Sonderregelungen auf juristischen Widerstand stoßen. Seine Haltung spiegelt den Fokus auf Stabilität und Chancengleichheit im deutschen Schienennetz wider.
