Frankfurter Privatschule darf Schülerin nach Fehlzeiten ausschließen
Lukas Hoffmann
Frankfurter Privatschule darf Schülerin nach Fehlzeiten ausschließen
Privatschule in Frankfurt darf Schülerin nach unentschuldigten Fehlzeiten nicht wieder aufnehmen
Eine Privatschule in Frankfurt war nicht verpflichtet, den Vertrag einer Schülerin zu verlängern, nachdem diese ohne triftigen Grund den Unterricht versäumt hatte. Das Oberlandesgericht entschied zugunsten der Schule und hob damit ein früheres Urteil des Amtsgerichts auf. Im Mittelpunkt des Falls stand eine 17-Jährige, die wiederholt unentschuldigt gefehlt hatte und zudem eine Frist für die Wiederanmeldung verpasst hatte.
Die Schülerin besuchte eine englischsprachige Privatschule, an der die Verträge jährlich verlängert werden mussten. Ihre Eltern hatten eine Frist erhalten, um sie für das nächste Schuljahr erneut anzumelden, diese jedoch nicht eingehalten. Die Schule begründete ihre Weigerung zur Vertragsverlängerung zudem mit den zahlreichen unentschuldigten Fehlzeiten der Schülerin.
Zunächst hatte das Amtsgericht Frankfurt die Schule verpflichtet, die Schülerin weiter zu unterrichten. Das Oberlandesgericht kehrte diese Entscheidung jedoch später um. Es urteilte, dass die Ablehnung der Schule nicht willkürlich gewesen sei – angesichts der Fehlzeiten der Schülerin und der versäumten Frist seitens der Eltern.
Das Gericht erläuterte, dass Privatschulen nur dann zur Vertragsverlängerung verpflichtet seien, wenn eine Ablehnung unverhältnismäßig wäre. Im vorliegenden Fall habe die Schule zudem durch das Angebot von Nachprüfungen guten Willen gezeigt. Das Urteil ist nun rechtskräftig, weitere Rechtsmittel sind nicht mehr möglich.
Die Entscheidung bestätigt, dass Privatschulen die Verlängerung von Schulverträgen bei unentschuldigten Fehlzeiten und versäumten Fristen verweigern dürfen. Die richterliche Begründung stützte sich auf die faire Behandlung durch die Schule und das Fehlen willkürlicher Maßnahmen. Der Fall schafft damit einen Präzedenzfall für ähnliche Streitigkeiten in Zukunft.
