Historisches Rahmenabkommen zwischen USA und Iran soll diesen Freitag unterzeichnet werden
Moritz Müller
Historisches Rahmenabkommen zwischen USA und Iran soll diesen Freitag unterzeichnet werden
Rahmenabkommen für Frieden zwischen den USA und dem Iran soll diesen Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden
Die geplante Vereinbarung hat in Deutschland Diskussionen über eine mögliche militärische Beteiligung im Golf von Oman ausgelöst. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, äußerte sich zu den nächsten Schritten einer solchen Mission.
Wiese betonte, der Bundestag könne zügig handeln, sobald die Voraussetzungen für einen Einsatz der Bundeswehr klar seien. Allerdings machte er deutlich, dass ein internationales Mandat Voraussetzung für die Entsendung deutscher Soldaten zu Friedenssicherungszwecken sei. Die Bundesregierung habe bereits signalisiert, eine solche Mission bei Bedarf zu unterstützen.
Der SPD-Politiker warnte zugleich, dass der Weg zu einem dauerhaften Frieden in der Region auch nach der Unterzeichnung des Abkommens noch lang sein werde. Eine anhaltende Waffenruhe würde jedoch einen bedeutenden Fortschritt für die Stabilität der Region darstellen. Wiese zeigte sich vorsichtig optimistisch und erklärte, Fortschritte in den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran könnten den Weg für eine Feuerpause ebnen.
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Laut Wiese käme die Rolle des Bundestags erst am Ende des Prozesses. Eine endgültige Abstimmung über einen Einsatz würde erst stattfinden, nachdem das internationale Mandat gesichert sei.
Die Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran soll neuen Schwung in die weiteren Verhandlungen bringen. Eine deutsche Beteiligung im Golf von Oman hinge sowohl von der internationalen Zustimmung als auch von der parlamentarischen Unterstützung ab. Der Bundestag stehe bereit, sobald die notwendigen Voraussetzungen erfüllt seien.
