Krach attackiert Ampelkoalition: "Sparmaßnahmen treffen Berliner besonders hart"
Emma Koch
Krach attackiert Ampelkoalition: "Sparmaßnahmen treffen Berliner besonders hart"
Steffen Krach, SPD-Vorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat in Berlin, hat die Bundespolitik der Ampelkoalition öffentlich scharf kritisiert. Er warf der Regierung vor, bei Sozialleistungen und im Gesundheitswesen pauschale Sparmaßnahmen ohne klares Konzept durchzusetzen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase zunehmender Spannungen wegen der geplanten Kürzungen und Reformen.
Krach lud Kanzler und Minister ein, sich an einem Informationsstand in Berlin persönlich ein Bild von der Verärgerung der Wähler zu machen. Viele Bürger wollten ihre Ängste und ihre Unzufriedenheit direkt äußern, so der Politiker.
Die vorgeschlagenen Einschnitte lehnte er als ungerecht ab. Nach Krachs Worten würden die Maßnahmen die Berliner besonders hart treffen – durch Kürzungen beim Wohngeld und beim Elterngeld. Auch die Kosten für das Deutschlandticket sollten demnach steigen.
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Der SPD-Politiker monierte, der Regierung fehle eine überzeugende Erklärung für die Reformpläne. Für ihn stehe nicht Tempo, sondern Gerechtigkeit im Vordergrund. Er warnte davor, schlecht durchdachte Vorhaben überstürzt umzusetzen. Skeptisch zeigte er sich, ob vor dem Sommer noch eine Einigung gelingen könne.
Der Oberbürgermeisterkandidat äußerte sich pessimistisch, dass vor der Sommerpause ein Reformkompromiss zustande kommt. Seine Kritik spiegelt die wachsende Unzufriedenheit mit dem Regierungsvorgehen wider. Die geplanten Kürzungen könnten die finanzielle Belastung vieler Hauptstädter weiter verschärfen.
