Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Emma Koch
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss entscheidet in dieser Woche, welche politischen Gruppierungen bei der anstehenden Wahl zum Abgeordnetenhaus antreten dürfen. Die Sitzung findet am kommenden Mittwoch im Roten Rathaus in Berlin statt.
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Am Mittwoch um 10:00 Uhr kommt das Gremium im Louise-Schroeder-Saal zusammen, um die Anerkennung der politischen Vereine zu prüfen. Aufgabe des Ausschusses ist es, festzustellen, welche Organisationen als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zugelassen werden. Die Sitzung ist öffentlich, die Plätze werden nach dem Windhundprinzip vergeben.
Gruppierungen, die die Kriterien für den Parteistatus nicht erfüllen, können dennoch an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen – in diesem Fall würden sie als Wählergruppen antreten.
Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind für den 20. September angesetzt. Die Entscheidungen des Wahlausschusses legen die endgültige Liste der Teilnehmer für beide Wahlen fest. Die Ergebnisse werden maßgeblich bestimmen, welche Optionen den Wählern am Wahltag zur Verfügung stehen.
