Rechtsstreit um Kölner Volksbühne: Bundesgericht kippt Urteil und verweist zurück
Paul Fischer
Nachbarschaftsstreit mit der Kölner Volksbühne geht in die nächste Runde - Rechtsstreit um Kölner Volksbühne: Bundesgericht kippt Urteil und verweist zurück
Jahrelanger Rechtsstreit um Kölner Volksbühne nimmt neue Wendung
Der seit Langem schwelende juristische Konflikt zwischen dem Kölner Volksbühne-Theater und einem Anwohner hat eine weitere Runde genommen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Fall zur erneuten Prüfung an das Oberverwaltungsgericht Münster zurückverwiesen – mit der Begründung, dass zentrale Tatsachen vom höheren Gericht nicht ausreichend gewürdigt wurden. Im Mittelpunkt des Streits steht eine Baugenehmigung, die den Umbau eines Teils des ehemaligen Druckereigebäudes des Theaters in eine Wohnung vorsieht.
Ausgelöst wurde der Konflikt, als ein Anwohner 2018 die Erlaubnis erhielt, Räumlichkeiten in unmittelbarer Nähe der Volksbühne zu einer Wohnung umzugestalten. Der Förderverein Freie Volksbühne wehrte sich gegen die Pläne mit dem Argument, dass der Theaterbetrieb – etwa nächtlicher Applaus – die Lebensqualität des neuen Bewohners beeinträchtigen würde. Die Vereinigungsmitglieder beriefen sich auf baurechtliche Vorschriften, die Rücksicht auf bestehende Nutzungen verlangen.
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Im Juni 2024 gab das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster der Volksbühne recht. Es hob die Wohnungsgenehmigung auf und begründete dies mit dem Bestandsschutz des Theaters: Die nächtlichen Geräusche aus Vorstellungen würden für einen Anwohner tatsächlich eine unzumutbare Belästigung darstellen.
Doch nun hat das Bundesverwaltungsgericht korrigierend eingegriffen. Es urteilte, das Münsteraner Gericht habe nicht alle relevanten Aspekte hinreichend geprüft, bevor es seine Entscheidung traf. Folglich wurde der Fall zur vertieften Sachverhaltsaufklärung nach Münster zurückverwiesen.
Der Rechtsstreit wird somit vor dem Oberverwaltungsgericht Münster fortgesetzt. Die Richter müssen die Fakten erneut bewerten, bevor sie endgültig über die Gültigkeit der Baugenehmigung entscheiden. Das Urteil wird zeigen, ob der Spielbetrieb der Volksbühne mit einer direkt angrenzenden Wohnung vereinbar ist.
