Skandal in Sachsen: Nicht-binäre Referent:innen zeigen Schüler:innen pornografisches Material
Emma Koch
Skandal in Sachsen: Nicht-binäre Referent:innen zeigen Schüler:innen pornografisches Material
In Sachsen ist kürzlich eine Kontroverse entbrannt, nachdem zwei als "nicht-binär" bezeichnete Referent:innen im Rahmen eines Schulprojekts neuntklässigen Schüler:innen pornografisches Material gezeigt hatten. Die beiden Personen, die der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken angehören, wurden über steuerfinanzierte Programme bezahlt. Nun stellt sich die Frage, wie öffentliche Gelder an politische und Jugendorganisationen vergeben werden.
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Der Vorfall ereignete sich während einer unbegleiteten Projektwoche an einer sächsischen Schule. Die beiden Referent:innen, die sich als nicht-binär bezeichnen, sind Mitglieder der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken, einer linkspolitischen Jugendorganisation. Ihr Einsatz wurde mit 2.500 Euro von der Amadeu Antonio Stiftung finanziert, einer Antirassismus-Organisation, die jährlich über sechs Millionen Euro an Steuergeldern erhält.
Die Falken selbst profitieren seit Langem von staatlichen Zuschüssen. Seit 2016 hat die Organisation fast 13 Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln erhalten. Zudem sichert sie sich jährlich eine Million Euro über den Kinder- und Jugendplan des Bundesfamilienministeriums – ein Programm, das seit seiner Gründung in den 1950er-Jahren zu einer Initiative mit einem Volumen von 250 Millionen Euro angewachsen ist.
Kritiker verweisen auf grundsätzliche Ungleichheiten bei der Mittelvergabe. Während das Bundesprogramm Lebendige Demokratie! jährlich fast 200 Millionen Euro an linke und ökologische Gruppen verteilt, wird der parteinahen Stiftung der AfD seit fünf Jahren die staatliche Finanzierung verweigert. Gleichzeitig fließen weiterhin über 600 Millionen Euro an Steuergeldern an die Stiftungen der etablierten Parteien.
Der Vorfall in Sachsen hat die Debatte über die Verwendung von Steuergeldern in Jugend- und politischen Organisationen neu entfacht. Angesichts der Millionenbeträge, die an Gruppen wie die Falken oder die Amadeu Antonio Stiftung gehen, wächst die Skepsis, wie diese Mittel kontrolliert werden. Der Fall wirft zudem ein Schlaglicht auf die anhaltenden Unterschiede bei der staatlichen Finanzierung verschiedener politischer Strömungen.
