Spahn fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gegen Inflation
Emma Koch
Spahn fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gegen Inflation
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gefordert. Sein Vorschlag zielt darauf ab, die Inflationsbelastung zu verringern, die mit dem anhaltenden Konflikt im Iran in Verbindung steht. Die Maßnahme wäre Teil eines umfassenderen wirtschaftlichen Entlastungspakets.
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Aktuell unterliegen grundlegende Lebensmittel einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent – deutlich unter dem regulären Satz von 19 Prozent. Spahns Plan richtet sich insbesondere an Haushalte mit niedrigem Einkommen, die einen großen Teil ihres Verdienstes für existenzielle Ausgaben wie Miete und Lebensmittel aufwenden. Die Streichung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel könnte dazu beitragen, soziale Ungleichheiten auszugleichen, argumentierte er.
Innerhalb der Koalition wird die Idee derzeit geprüft. Einige Vertreter befürworten eine Anhebung des allgemeinen Mehrwertsteuersatzes, um das Haushaltsdefizit des Bundes zu verringern. Andere lehnen dies aus politischen Gründen ab. Die Fraktion wird die Optionen zunächst intern bewerten, bevor Details an die Öffentlichkeit kommuniziert werden.
Der Vorschlag, die Mehrwertsteuer auf essenzielle Lebensmittel abzuschaffen, bleibt weiterhin in der Diskussion. Bei einer Umsetzung würde er die Kosten für bedürftige Familien direkt senken. Eine endgültige Entscheidung wird nach weiteren internen Beratungen und Medienbriefings erwartet.
