SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach umstrittenem Kooperationsvorschlag
Beatrix Fiebig
SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach umstrittenem Kooperationsvorschlag
Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hat die rechtspopulistische AfD scharf angegriffen. Die Partei bezeichnete sie als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ und forderte ein vollständiges Verbot. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem ein hochrangiger SPD-Politiker eine Zusammenarbeit mit der AfD in Minderheitsregierungen ins Spiel gebracht hatte.
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Midyatlıs Kritik richtete sich insbesondere gegen Torsten Albig, den ehemaligen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein. Dieser hatte SPD-Kollegen aufgefordert, Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD zu prüfen. Midyatlı lehnte diesen Vorschlag kategorisch ab und betonte, die SPD müsse die AfD „immer und überall“ bekämpfen.
Zudem forderte sie eine sofortige Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Ihre Haltung spiegelt die tiefen Bedenken innerhalb der SPD wider, was die politische Ausrichtung der AfD und deren Auswirkungen auf die demokratischen Werte angeht.
Midyatlıs Forderungen nach einem Verbot und einer verfassungsrechtlichen Überprüfung unterstreichen die wachsenden Spannungen zwischen den demokratischen Parteien und der AfD. Die SPD bleibt in ihrer Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der Rechtspopulisten unnachgiebig. Die Debatte über die Rolle der AfD in der deutschen Politik wird voraussichtlich weitergehen.
