Van Aken fordert Sofortmaßnahmen gegen explodierende Lebensmittelpreise und Preistreiberei
Lukas Hoffmann
Van Aken fordert Sofortmaßnahmen gegen explodierende Lebensmittelpreise und Preistreiberei
Linken-Chef Jan van Aken fordert schnelle Maßnahmen gegen explodierende Lebensmittelpreise
Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, hat dringendes Handeln gefordert, um die stark steigenden Lebensmittelkosten in den Griff zu bekommen. Er warnt, dass die durch den Iran-Konflikt angetriebenen Spritpreise die Ausgaben für Nahrungsmittel weiter in die Höhe treiben könnten. Eine von der Regierung eingesetzte Taskforce soll sich nun am Freitag treffen, um die Krise zu bewältigen.
Van Aken schlägt eine deutliche Senkung der Mehrwertsteuer vor, um Haushalte finanziell zu entlasten. Sein Plan sieht vor, Grundnahrungsmittel mit null Prozent zu besteuern und andere Lebensmittel nur noch mit sieben Prozent. Ziel ist es, essenzielle Güter auch in wirtschaftlich unsicheren Zeiten bezahlbar zu halten.
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Der Politiker fordert zudem die Einrichtung einer neuen Behörde, die die Preisentwicklung bei Lebensmitteln überwachen soll. Diese Institution soll prüfen, ob Konzerne die Preise unrechtmäßig in die Höhe treiben, um ihre Gewinne zu steigern. Van Aken betont, dass solche Praktiken nicht auf dem Rücken der normalen Bürger ausgetragen werden dürfen.
Um die Hilfen zu beschleunigen, hat er den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und den SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil zum sofortigen Handeln aufgefordert. Die von Union und SPD gebildete Koalitions-Taskforce wird nun zusammenkommen, um Lösungen zu erarbeiten. Im Fokus stehen dabei die weiteren wirtschaftlichen Folgen des Iran-Konflikts sowie Maßnahmen zur Stabilisierung der Lebensmittelpreise.
Das Treffen am Freitag soll die nächsten Schritte zur Bekämpfung der Preistreiberei festlegen. Van Akens Vorschläge umfassen Steuererleichterungen und eine strengere Kontrolle der Unternehmenspreise. Sollten diese Maßnahmen umgesetzt werden, könnten sie Haushalten in finanziellen Notlagen schnell Entlastung verschaffen.
