AfD verdoppelt Stimmenanteil bei Kommunalwahlen in Hessen – offizielle Ergebnisse stehen noch aus
Paul Fischer
AfD sieht sich nach Kommunalwahlen im Aufwind - AfD verdoppelt Stimmenanteil bei Kommunalwahlen in Hessen – offizielle Ergebnisse stehen noch aus
Die Alternative für Deutschland (AfD) verzeichnet nach eigenen Angaben einen deutlichen Zuwachs bei den Kommunalwahlen in Hessen. Erste Hochrechnungen deuten darauf hin, dass die Partei ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2021 mehr als verdoppelt hat. Die beiden Parteivorsitzenden Robert Lambrou und Andreas Lichert sehen darin nun eine Bestätigung ihrer Strategie.
2021 hatte die AfD bei den Kommunalwahlen in Hessen 6,9 Prozent der Stimmen erhalten. Diesmal behauptet die Partei, ihre Unterstützung sei stark gestiegen – offizielle Ergebnisse stehen jedoch noch aus. Lambrou und Lichert führen den Erfolg auf ihre konsequente Fokussierung auf Migrationsthemen zurück, die bei den Wählern offenbar auf Resonanz stoße.
Die AfD kritisiert seit Langem die etablierten Parteien – insbesondere die schwarz-rote Koalition – weil diese die Sorgen der Bevölkerung in der Einwanderungspolitik ignorierten. Sie verweist auf Fälle gefälschter Sprachzertifikate, die angeblich zu Tausenden unrechtmäßigen Aufenthaltstiteln und Einbürgerungen geführt hätten. Zudem wirft die Partei ihren Konkurrenten vor, durch Kürzungen bei der Finanzierung von Volkshochschulen die Erwachsenenbildung zu untergraben.
Die etablierten Parteien reagieren mit einer sogenannten Brandmauer gegen die AfD: Sie schließen AfD-Kandidaten von wichtigen Wahlen aus und planen Überprüfungen von Mitarbeitern mit AfD-Bezug. Rückwirkende Kontrollen früherer Einwanderungsentscheidungen, wie von der AfD gefordert, lehnen sie jedoch ab.
Die politischen Beobachter Lambrou und Lichert sind überzeugt, dass die Versuche, die AfD auszugrenzen, zunehmend an Wirkung verlieren. Trotz aller Marginalisierungsbemühungen wachse die Unterstützung für die Partei, so ihre Argumentation. Mit mehr Vertretern in kommunalen Gremien kündigt die AfD an, sich noch stärker für die Interessen ihrer Wähler einsetzen zu wollen.
Die Gewinne der AfD in Hessen deuten auf einen Wandel in der lokalen Politik hin. Sollten sich die Ergebnisse bestätigen, erhält die Partei mehr Gewicht in regionalen Entscheidungsprozessen. Die etablierten Parteien stehen nun unter Druck, auf den wachsenden Einfluss der AfD zu reagieren.
