Freispruch für Blogger Jonas Müller nach Verleumdungsvorwurf durch BR-Rundfunkrat
Moritz Müller
Freispruch für Blogger Jonas Müller nach Verleumdungsvorwurf durch BR-Rundfunkrat
Jonas Müller, Betreiber des ÖRR-Blogs, ist nach Berichten über Hamado Dipama, ein Mitglied des BR-Rundfunkrats, von dem Vorwurf der Verleumdung freigesprochen worden. Der Fall nahm seinen Anfang mit zwei Beiträgen auf X (ehemals Twitter), in denen Müller Dipamas Flüchtlingshintergrund und dessen Aktivitäten in sozialen Medien hinterfragte. Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat die Ermittlungen nun eingestellt.
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Der Streit eskalierte, als Müller auf Dipamas Interaktion mit einem Instagram-Beitrag hinwies und Zweifel an dessen Flüchtlingsstatus äußerte. Dipama, der als professioneller Antidiskriminierungsberater tätig ist, hatte München 2002 als Gegner des damaligen burkinischen Machthabers Blaise Compaoré verlassen. Seitdem unterstützt er öffentlich den aktuellen Präsidenten des Landes, Ibrahim Traoré.
Mitte März erhielt Müller einen offiziellen Bescheid, in dem ihm "angeblich rassistische Äußerungen" in seinem Blog vorgeworfen wurden. Die Ermittlungen belasteten ihn stark – emotional wie beruflich. Er kritisierte das Justizsystem scharf: Beschuldigte müssten hohe Kosten tragen, um unbegründete Vorwürfe abzuwehren, während Kläger kein finanzielles Risiko trugen.
Müller wies die Darstellung zurück, es handle sich um einen Angriff auf seine Medienkritik. Stattdessen vermutete er, Dipama nutze juristische Schritte, um private Konflikte auszutragen. Eine spontane Crowdfunding-Kampagne brachte schließlich 15.000 Euro ein, um Müllers Anwaltskosten zu decken.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg stellte das Verfahren letztlich ein. Müller begrüßte die Entscheidung und betonte, dass ihm für faktisch richtige Tweets sonst schwere Strafen gedroht hätten.
Mit der Einstellung des Verfahrens entgeht Müller rechtlichen Konsequenzen für seine Berichterstattung. Der Fall lenkte die Aufmerksamkeit auf die Herausforderungen, vor denen Journalisten stehen, wenn sie sich gegen Verleumdungsklagen verteidigen müssen. Die crowdfinanzierte Rechtshilfe zeigte zudem, wie groß die öffentliche Sorge um die Meinungsfreiheit in der Medienkritik ist.
