Merz will Schienenverbindungen nach Osteuropa massiv ausbauen – warum jetzt?
Emma Koch
Merz will Schienenverbindungen nach Osteuropa massiv ausbauen – warum jetzt?
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für einen Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa ausgesprochen. Die Aufrüstung der Strecken bezeichnete er als ein "wichtiges strategisches Interesse" für das Land. Die Angelegenheit soll nun in den kommenden Wochen erneut auf die Tagesordnung der Kabinettssitzungen gesetzt werden.
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Der Vorstoß für bessere Bahnverbindungen folgt auf Gespräche mit den Regierungen in Polen und Tschechien. Vertreter beider Länder hatten das Thema direkt bei Merz angesprochen und auf die Notwendigkeit einer verbesserten grenzüberschreitenden Infrastruktur hingewiesen.
Zuvor hatte Kanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer über die wirtschaftliche Entwicklung in der Region beraten. Zwar stand bei diesen Gesprächen ein breiteres Themenspektrum im Mittelpunkt, doch wurden auch Verkehrsanbindungen behandelt.
In den vergangenen Jahren hatten Infrastrukturprojekte in Deutschland Vorrang, etwa die Modernisierung der Strecke Hamburg–Berlin. Allerdings gab es bei den Verbindungen zwischen Berlin und Polen vorübergehende Rückschläge, darunter Streckenänderungen, die bestimmte Berliner Bahnhöfe umgehen. Seit 2020 wurden keine konkreten Pläne für neue grenzüberschreitende Schienenprojekte mehr bekannt gegeben.
Die Bundesregierung wird die Bahnverbindungen nach Osteuropa nun im Rahmen ihrer übergeordneten Verkehrsstrategie neu bewerten. Die Ergebnisse der Kabinettsberatungen werden zeigen, ob neue Finanzmittel oder Bauvorhaben auf den Weg gebracht werden. Bis dahin bleiben die bestehenden Strecken von den laufenden Modernisierungsmaßnahmen innerhalb Deutschlands betroffen.
