Potsdam führt als erste Stadt Brandenburgs eine Steuer auf Einwegverpackungen ein
Beatrix Fiebig
Potsdam führt als erste Stadt Brandenburgs eine Steuer auf Einwegverpackungen ein
Potsdam führt ab 1. Juli 2023 eine Abgabe auf Einwegverpackungen ein
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Die vom Stadtrat im März beschlossene Regelung betrifft Einwegbecher, -teller, -schalen und -besteck. Damit ist Potsdam die erste Stadt in Brandenburg, die eine solche Steuer erhebt – nach dem Vorbild Tübingen.
Auf jeden Einwegbecher, -teller oder -schale werden künftig 50 Cent aufgeschlagen, auf Besteckteile 20 Cent pro Stück. Die Stadt rechnet damit, dass die Abgabe ab 2027 jährlich rund eine Million Euro einbringen wird.
Hintergrund ist die Suche nach neuen Einnahmequellen in brandenburgischen Kommunen. Angesichts knapper Haushalte prüfen viele Städte und Gemeinden alternative Finanzierungsmöglichkeiten. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg unterstützt den Potsdamer Beschluss und bezeichnet ihn als sinnvollen Schritt.
Oliver Hermann, der unabhängige Präsident des Verbandes, verwies auf die finanziellen Herausforderungen der Kommunen. Die Abgabe sei eine pragmatische Lösung, die sowohl die Haushaltslage entlaste als auch ökologische Ziele verfolge.
In weniger als zwei Monaten tritt die Verpackungssteuer in Kraft. Sie soll Abfall reduzieren und gleichzeitig die Stadtkasse stärken. Andere brandenburgische Städte könnten nun ähnliche Modelle prüfen.
