Spritpreisbremse enttäuscht: Warum Autofahrer kaum von der Steuerentlastung profitieren
Beatrix Fiebig
Spritpreisbremse enttäuscht: Warum Autofahrer kaum von der Steuerentlastung profitieren
Die von der Bundesregierung eingeführte temporäre Spritpreisbremse hat an der Zapfsäule nicht die versprochenen Ersparnisse gebracht. Trotz einer Steuerentlastung von 17 Cent pro Liter sind die Preise für Benzin und Diesel seit dem Start der Maßnahme am 1. Mai deutlich weniger gesunken als erwartet.
In den ersten drei Tagen der Aktion sanken die Preise für Superbenzin lediglich um 12 Cent pro Liter – ganze 5 Cent weniger als die volle Steuerermäßigung vorsah. Bei Diesel sah es noch schlechter aus: Hier lag die durchschnittliche Preissenkung bei nur 4 Cent pro Liter. Das ifo Institut, das die Weitergabe der Steuersenkung analysierte, führte die geringen Ersparnisse bei Diesel auf die starke Importabhängigkeit Deutschlands zurück.
Auch die Ausgestaltung der Rabattaktion steht in der Kritik. Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des ifo Zentrums für öffentliche Finanzen, warnte, die Maßnahme sei unpräzise und sende widersprüchliche Signale zum Kraftstoffverbrauch aus. Angesichts der nach wie vor angespannten globalen Versorgungslage habe die Steuerermäßigung kaum Wirkung auf die Nachfrage nach Benzin oder Diesel gezeigt.
Von der Subvention profitieren vor allem einkommensstärkere Haushalte, die in der Regel mehr für Sprit ausgeben. Die Mehrheit der Autofahrer zahlt hingegen weiterhin deutlich mehr als erwartet – trotz der eigentlich geplanten Entlastung durch die Regierung.
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Die Wirkung der Spritpreisbremse fällt damit deutlich schwächer aus als beabsichtigt: Die meisten Fahrer spüren nur einen Bruchteil der versprochenen Ersparnis. Da die Preise hoch bleiben und die Versorgungsprobleme anhalten, ist ungewiss, welche langfristigen Auswirkungen die Maßnahme auf den Verbrauch hat – und wie gerecht sie tatsächlich ist.
