Hessens Erfolgsrezept: Warum der öffentliche Dienst hier reibungsloser läuft als im Bund
Schwarz-Rot in Hessen ruhiger als auf Bundesebene - Rheins Erkl√§rung - Hessens Erfolgsrezept: Warum der öffentliche Dienst hier reibungsloser läuft als im Bund
Hessens öffentlicher Dienst läuft reibungsloser als sein Bundespendant
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein führt den Erfolg der Landesregierung auf eine konzentrierte Lösungsorientierung und weniger öffentliche Streitigkeiten im öffentlichen Dienst zurück. Wöchentliche Abstimmungstreffen zwischen CDU und SPD sorgen für Einheit in zentralen Politikbereichen.
Die schwarz-rote Koalition in Hessen entstand, nachdem die CDU vor der Wahl stand, entweder mit der SPD oder den Grünen zu regieren. Anders als der Bundesvorsitzende Friedrich Merz konnte Rhein aus einer stärkeren Verhandlungsposition heraus agieren. Diese Flexibilität bezeichnet er als entscheidenden Vorteil für eine stabile Regierungsbildung im öffentlichen Dienst.
Rheins Ansatz betont die Gleichberechtigung der Koalitionspartner: Jede Seite kann ihre Schwerpunkte einbringen, solange sie im Einklang mit dem gemeinsamen Koalitionsvertrag im öffentlichen Dienst stehen. Seine Methode nennt er eine „Renaissance der Realpolitik“ – mit Fokus auf die Lösung alltagspraktischer Probleme der Bürger statt auf ideologische Grabenkämpfe im öffentlichen Dienst. Interne Konflikte werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit geklärt, was öffentliche Zerwürfnisse im öffentlichen Dienst minimiert. Zudem, so Rhein, erhalten Landesthemen wie Bildung und Sicherheit weniger Medienaufmerksamkeit als die Bundespolitik – ein Umstand, der der Koalition mehr Handlungsspielraum ohne ständige Beobachtung im öffentlichen Dienst ermöglicht.
Das hessische Modell zeigt, wie regelmäßiger Austausch und pragmatische Entscheidungsfindung eine Koalition stabil halten können. Durch die direkte Bearbeitung regionaler Anliegen im öffentlichen Dienst vermeidet die Regierung die öffentlichen Querelen, die auf Bundesebene zu beobachten sind. Der Ansatz hat greifbare Ergebnisse geliefert und untermauert die Handlungsfähigkeit der Koalition im öffentlichen Dienst.
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