Hessens Gesundheitsministerin Stolz kritisiert Bundeskrankenhausreform als unzureichend
Hessens Gesundheitsministerin Stolz kritisiert Bundeskrankenhausreform als unzureichend
Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz hat Bedenken gegenüber dem aktuellen Entwurf des Bundeskrankenhausreformgesetzes geäußert, das derzeit im Kabinett beraten wird. Ihrer Meinung nach bieten die geplanten Änderungen den Ländern – insbesondere in ländlichen Regionen – zu wenig Planungssicherheit und Flexibilität.
Ministerin Stolz, unterstützt von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, fordert mehr Spielraum für die Bundesländer, um regionale Besonderheiten zu berücksichtigen. Sie befürchtet, dass die eng bemessene Frist für Ausnahmen keine ausreichende Planungssicherheit bietet. Stolz kritisiert, dass der vorliegende Entwurf weder für die Planung noch für die Rechtssicherheit ausreiche.
Die Ministerin betont, wie wichtig eine praxisnahe Krankenhausreform sei, die den hessischen Bürgerinnen und Bürgern eine hochwertige und flächendeckende medizinische Versorgung garantiert. Der aktuelle Entwurf erfülle diese Anforderungen nicht, warnt Stolz und spricht sich dagegen aus, dass Krankenhäuser zum "Versuchslabor" der Reform werden.
Der Entwurf für die Bundeskrankenhausreform ist nun im Kabinett angelangt. Doch Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz – gestützt von Ministerpräsident Boris Rhein – übt Kritik an der mangelnden Planungssicherheit und Flexibilität des Vorhabens. Beide setzen sich für Nachbesserungen ein, die eine qualitativ hochwertige und für alle hessischen Bürgerinnen und Bürger zugängliche Gesundheitsversorgung sichern.
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