Bundesweite Razzien der Polizei gegen Hass und Extremismus im Netz
Admin UserBundesweite Razzien der Polizei gegen Hass und Extremismus im Netz
Deutsche Polizei führt bundesweite Razzien gegen kriminelle Online-Inhalte durch
Die deutsche Polizei hat in allen 16 Bundesländern groß angelegte Einsätze durchgeführt, um strafbare Inhalte im Internet zu bekämpfen. Die Aktion folgt Hinweisen auf illegale Beiträge in sozialen Medien, darunter Hassrede und extremistische Symbole. Die Behörden gingen dabei in rund 140 laufenden Ermittlungsverfahren vor, die im Zusammenhang mit politisch motivierter Kriminalität stehen.
Die Koordination übernahm das Bundeskriminalamt (BKA) über seine Zentrale Meldestelle für kriminelle Internetinhalte (ZMI). Diese Einheit prüft öffentlich gemeldete, potenziell strafbare Beiträge, bewertet deren Rechtmäßigkeit und leitet Fälle an die örtlichen Strafverfolgungsbehörden weiter. Etwa die Hälfte der heutigen Verfahren geht auf Meldungen der ZMI zurück.
Im Fokus der Ermittler standen Delikte wie Volksverhetzung, die Verwendung verbotener Kennzeichen sowie die Verherrlichung von Straftaten. In einem Fall wurde ein Beitrag mit Personen untersucht, die den Hitlergruß zeigten und dabei eine Hakenkreuzflagge präsentierten. Verdächtige erhielten Vorladungen, wurden zu Hause aufgesucht oder mussten die Beschlagnahmung von Geräten hinnehmen; in einigen Fällen wurden Wohnungen durchsucht.
Mehr als die Hälfte der Ermittlungen betrifft rechtsextremistische Hintergründe. Die übrigen Fälle beziehen sich auf linksextremistische, religiöse oder ausländisch-ideologische Motive.
Die Einsätze zeigen eine umfassende Reaktion auf digitale Straftaten nach deutschem Recht. Die Polizeimaßnahmen umfassten Beschlagnahmungen, Durchsuchungen und rechtliche Nachverfolgungen. Die Koordination durch das BKA unterstreicht die anhaltenden Bemühungen, gegen illegale Inhalte im Netz vorzugehen.
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