37 Millionen Euro aus dem Bundes-Sonderfonds für die Stadt Gießen
37 Millionen Euro aus dem Bundes-Sonderfonds für die Stadt Gießen
Die Stadt Gießen erhält die größte Einzelzuwendung ihrer Geschichte – rund 37 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes. Diese erste Auszahlung ist Teil eines bundesweiten 500-Milliarden-Euro-Fonds, eine zweite, kleinere Tranche soll später folgen.
Die Mittel stammen aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundesregierung, das an die Länder für lokale Projekte verteilt wird. Hessen, dem ein Anteil von 7,43 Milliarden Euro zusteht, plant, davon etwa 4,7 Milliarden an seine Kommunen weiterzugeben. Die erste Rate von 37 Millionen Euro für Gießen stellt die größte finanzielle Förderung in der Geschichte der Stadt dar.
Bevor die Gelder fließen können, muss Hessen jedoch noch individuelle Vereinbarungen mit jeder Kommune abschließen. Der rechtliche Rahmen für den Zugang zu den Mitteln soll bis zum ersten Quartal des kommenden Jahres stehen. Stadtvertreter betonten, dass die Förderung die Zukunftsplanung sichere und helfen werde, das aktuelle Investitionsniveau zu halten. Der Kämmerer warnte allerdings, dass die Summe nicht alle Bedürfnisse decken werde. Konkrete Projektentscheidungen bleiben vorerst ausgesetzt, bis weitere Details feststehen. Die zweite Tranche für Gießen wird voraussichtlich geringer ausfallen, da die Berechnungsmethode für die Verteilung angepasst wurde.
Die Zuwendung wird Gießen finanzielle Stabilität für anstehende Vorhaben bieten und die lokale Wirtschaft stärken. Da die rechtlichen Verfahren noch laufen, muss die Stadt abwarten, bis der Rahmen finalisiert ist, bevor die Mittel abgerufen werden können. Die zweite, reduzierte Zahlung wird folgen, sobald weitere Bewertungen abgeschlossen sind.
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